Amtliche Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchberg

Räum- und Streupflicht im Winter

Wir   informieren   vorsorglich   noch   einmal   darüber,   dass   alle   Orts-gemeinden   und   die   Stadt   Kirchberg   die Straßenreinigungspflicht,   zu   der   auch   die   Schneeräum-   und   Streupflicht   gehört,   den   Eigentümern   der anliegenden Grundstücke übertragen haben. Die   Räum-   und   Streupflicht   gilt   für   alle   Grundstücke,   die   an   Geh-wege   bzw.   Fahrbahnen   angrenzen,   und zwar    für    alle    bebauten    und    unbebauten    Grundstücke    innerhalb    der    geschlossenen    Ortslage.    Die Beseitigung   von   Eis   und   Schnee   sowie   das   Streuen   bei   Straßenglätte   hat   sofort   nach   Eintritt   der   Gefahr, spätestens   jedoch   bis   07:00   Uhr   zu   erfolgen.   Die   Straßen   sind   erforderlichenfalls   mehrmals   am   Tage   so zu   streuen,   dass   während   der   allgemeinen   Verkehrszeiten   auf   den   Gehwegen,   Fußgängerüberwegen und   besonders   gefährlichen   Fahrbahn-stellen   keine   Rutschgefahr   besteht.   Die   allgemeinen   Verkehrs- zeiten   sind   an   Werktagen   von   07:00   Uhr   bis   20:00   Uhr   und   an   Sonn-   und   Feiertagen   von   8:30   Uhr   bis 20:00 Uhr festgesetzt. Eine   durch   Frost   und   Schneefall   herbeigeführte   Glätte   oder   Un-begehbarkeit   der   Gehwege   ist   durch Loshacken   des   Eises,   Abschaufeln   des   Schnees,   Bestreuen   mit   abstumpfenden   Stoffen   (Asche,   Sand, Sägemehl)   zu   beseitigen.   Salz   soll   ins-besondere   auf   Gehwegen   nur   in   geringer   Menge   zur   Beseitigung festgefahrener    und    festgetretener    Eis-    und    Schneerückstände    verwendet    werden.    Weggeräumte Schneemassen sind so zu lagern, dass eine Verkehrsbehinderung nicht hervorgerufen wird. Die   Räum-   und   Streupflicht   gilt   auch   für   die   an   die   Grundstücke   angrenzenden   Straßen.   Es   reicht   also nicht   aus,   dass   nur   der   Gehweg   geräumt   wird. Alle   innerörtlichen   Straßen   sind   von   den Anliegern   bis   zur Fahrbahnmitte zu räumen. Dies gilt grund-sätzlich auch für die Ortsdurchfahrten. In   vielen   Gemeinden   wird   oftmals   ein   „freiwilliger   Winter-dienst“   (z.B.   durch   eigene   Bedienstete, Landwirte   oder   Privatpersonen   mit   Traktoren   )   ohne   eigene   rechtliche   Verpflichtung   durchführt, obwohl   die   Pflicht   zum   Winter-dienst   auf   die Anlieger   übertragen   wurde.   Wir   weisen   ausdrücklich darauf   hin,   dass   diese   Praxis   auf   rein   frei-williger   Basis   zwischen   der   Ortsgemeinde   und   dem „Schneeräumer“     beruht.     Das     bedeutet,     dass     diese     Arbeiten     ohne     Anerkennung     einer Rechtspflicht durchgeführt werden und die Reinigungspflichten der Anlieger weiterhin gelten.  Verstöße   gegen   die   Satzungsbestimmungen   stellen   eine   Ord-nungswidrigkeit   dar   und   können   mit   einer Geldbuße      geahndet      werden.      Zudem      können      in      einem      Schadensfall      nicht      uner-hebliche Schadensansprüche auf die Grundstückseigentümer zukommen. Wir    bitten    Sie    deshalb    auch    in    Ihrem    eigenen    Interesse    der    bestehenden    Räum-    und    Streupflicht ordnungsgemäß nachzu-kommen. Verbandsgemeindeverwaltung Kirchberg (Hunsrück) Liebe Hundehalter, e s   ist   in   letzter   Zeit   vermehrt   festzustellen,   dass   speziell   innerhalb   der   Ortslage   Gehwege,   Plätze   und Grünanlagen   (gemeindlich   und   privat)   durch   Hundekot   verschmutzt   sind.   Ich   darf   an   dieser   Stelle   darauf hinweisen,   dass   Hundehalter,   bzw.   –führer,   dazu   verpflichtet   sind,   den   Hundekot   fachgerecht   zu   Hause zu   entsorgen.   Es   würde   Ihnen   sicherlich   auch   nicht   gefallen,   wenn   andere   Hundehalter   ihre   Hunde   auf Ihrem   Privatgrundstück   „ihr   Geschäft“   erledigen   lassen!   Ich   darf   um   Ihr   Verständnis   und   entsprechende Beachtung bitten und würde ungern ein diesbezügliches Fehlverhalten zur Anzeige bringen müssen. Guido Scherer, Ortsbürgermeister Wertstofftonne für Elektro-Kleingeräte Ab Montag, 16.03.2015 steht am Bauhof (Kirchstraße 2) eine Wertstofftonne für Elektro-Kleingeräte bereit. Hier können elektrische Kleingeräte wie Haartrockner, Handy, MP3-Player, elektrische Zahnbürsten und viele andere elektrische Kleingeräte kostenlos entsorgt werden. Diese Tonne dient nicht der Entsorgung von Batterien. Räum- und Streupflicht Die Hauptstraße und der Niederweiler Weg werden als klassifizierte Kreisstraße durch die Straßenmeisterei geräumt. Auf den innerörtlichen Nebenstraßen erfolgt die Räumung als freiwillige Leistung durch die Ortsgemeinde. Dies erfolgt ausdrücklich ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und mit dem Hinweis, dass die Reinigungs-, Räum- und Streupflicht der jeweiligen Grundstückseigentümer weiterhin besteht. Die Pflichten der Grundstückseigentümer sind in der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Ortsgemeinde Büchenbeuren geregelt (die Satzung kann hier... eingesehen werden). Weggeräumter Schnee ist so zu lagern, dass keine Verkehrsbehinderung verursacht wird. Wird das Räumen durch am Straßenrand geparkte Fahrzeuge behindert, wird die betreffende Straße nicht durch die Ortsgemeinde geräumt um Beschädigungen an den Fahrzeugen zu verhindern. Ich bitte diesbezüglich um Verständnis und entsprechende Beachtung. Guido Scherer, Ortsbürgermeister Benutzung von Wald- und Wanderwegen In der letzten Zeit wurde wiederholt festgestellt, dass Fahrer von Motogroß- und Quad-Fahrzeugen öffentliche Waldwege und vor allen Dingen den mit erheblichen Kosten neu gestaltete Ortsrandweg unerlaubt als Test- und Rennstrecke benutzen. Wir möchten darauf hinweisen, dass die Nutzung von Waldwegen für diese Fahrzeuge wegen des Wildschutzes generell verboten ist. Durch die aufgeweichte Oberfläche, bedingt durch Winter- und Regenereignisse ist der Weg derzeit in einem so schlechten Zustand, dass ehrenamtliche Helfer mit viel Zeitaufwand den Weg wieder in Ordnung bringen müssen. Auch wurden mutwillig die Hinweisschilder für die Route des Weges beschädigt und entfernt. Wir bitten alle Wanderer die sich auf den genannten Wegen befinden und Fahrer von Motogross- und Quad-F ahrzeugen antreffen die pol. Kennzeichen der Fahrzeuge zu notieren und beim Ortsbürgermeister zu melden, damit gegen die Fahrer Anzeige erstattet werden kann. Störungen bei Straßenbeleuchtung Die RWE Deutschland AG, Kommunalbetreuung Region Rhein-Nahe-Hunsrück in Idar-Oberstein hat uns darüber informiert, dass bei Störungen von Straßenlaternen zwei Möglichkeiten der Meldung bestehen: 1. Sie können telefonisch kostenlos unter der Rufnummer 0180-2112244 unter Angabe der Postleitzahl, des Ortes, der Straße mit Angabe der Lampennummer (sie befindet sich bei allen Laternen im unteren Drittel des Mastes) melden. 2. oder kostenfreie Eingabe im Internet unter http://www.rwe.com/web/cms/de/1754706/rwe-deutschland-ag/ueber-rwe-deutschland/neue- stoerung-strassenbeleuchtung-melden/  die Eingabe vollziehen.
Neue Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters (siehe auch Kontakt) Ab 01.10.2015 gelten folgende neue Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters im Gemeindebüro, Hauptstraße 40:              Mittwoch   von   18.30 – 20.00 Uhr              Samstag    von   10.00 – 12.00 Uhr, oder nach Vereinbarung. Neue Sprechzeiten des Revierförsters (siehe unter Gemeinde u. Revierförster) Ab 01.10.2015 findet die Sprechstunde des Revierförster an jedem Mittwoch in der Zeit von 11:00 – 12:00 Uhr im Gemeindebüro (siehe oben) statt.
Aktuell: 2017    
716 Jahre Büchenbeuren
Amtliche Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchberg

Räum- und Streupflicht im Winter

Wir   informieren   vorsorglich   noch   einmal   darüber,   dass   alle   Orts- gemeinden           und           die           Stadt           Kirchberg           die Straßenreinigungspflicht,    zu    der    auch    die    Schneeräum-    und Streupflicht      gehört,      den      Eigentümern      der      anliegenden Grundstücke übertragen haben. Die   Räum-   und   Streupflicht   gilt   für   alle   Grundstücke,   die   an   Geh- wege   bzw.   Fahrbahnen   angrenzen,   und   zwar   für   alle   bebauten und    unbebauten    Grundstücke    innerhalb    der    geschlossenen Ortslage.    Die    Beseitigung    von    Eis    und    Schnee    sowie    das Streuen   bei   Straßenglätte   hat   sofort   nach   Eintritt   der   Gefahr, spätestens   jedoch   bis   07:00   Uhr   zu   erfolgen.   Die   Straßen   sind erforderlichenfalls    mehrmals    am    Tage    so    zu    streuen,    dass während   der   allgemeinen   Verkehrszeiten   auf   den   Gehwegen, Fußgängerüberwegen    und    besonders    gefährlichen    Fahrbahn- stellen   keine   Rutschgefahr   besteht.   Die   allgemeinen   Verkehrs- zeiten   sind   an   Werktagen   von   07:00   Uhr   bis   20:00   Uhr   und   an Sonn- und Feiertagen von 8:30 Uhr bis 20:00 Uhr festgesetzt. Eine   durch   Frost   und   Schneefall   herbeigeführte   Glätte   oder   Un- begehbarkeit    der    Gehwege    ist    durch    Loshacken    des    Eises, Abschaufeln     des     Schnees,     Bestreuen     mit     abstumpfenden Stoffen   (Asche,   Sand,   Sägemehl)   zu   beseitigen.   Salz   soll   ins- besondere     auf     Gehwegen     nur     in     geringer     Menge     zur Beseitigung      festgefahrener      und      festgetretener      Eis-      und Schneerückstände         verwendet         werden.         Weggeräumte Schneemassen        sind        so        zu        lagern,        dass        eine Verkehrsbehinderung nicht hervorgerufen wird. Die   Räum-   und   Streupflicht   gilt   auch   für   die   an   die   Grundstücke angrenzenden   Straßen.   Es   reicht   also   nicht   aus,   dass   nur   der Gehweg   geräumt   wird.   Alle   innerörtlichen   Straßen   sind   von   den Anliegern   bis   zur   Fahrbahnmitte   zu   räumen.   Dies   gilt   grund- sätzlich auch für die Ortsdurchfahrten. In   vielen   Gemeinden   wird   oftmals   ein   „freiwilliger   Winter- dienst“    (z.B.    durch    eigene    Bedienstete,    Landwirte    oder Privatpersonen    mit    Traktoren    )    ohne    eigene    rechtliche Verpflichtung    durchführt,    obwohl    die    Pflicht    zum    Winter- dienst    auf    die    Anlieger    übertragen    wurde.    Wir    weisen ausdrücklich    darauf    hin,    dass    diese    Praxis    auf    rein    frei- williger     Basis     zwischen     der     Ortsgemeinde     und     dem „Schneeräumer“   beruht.   Das   bedeutet,   dass   diese   Arbeiten ohne      Anerkennung      einer      Rechtspflicht      durchgeführt werden   und   die   Reinigungspflichten   der   Anlieger   weiterhin gelten.  Verstöße   gegen   die   Satzungsbestimmungen   stellen   eine   Ord- nungswidrigkeit   dar   und   können   mit   einer   Geldbuße   geahndet werden.    Zudem    können    in    einem    Schadensfall    nicht    uner- hebliche    Schadensansprüche    auf    die    Grundstückseigentümer zukommen. Wir    bitten    Sie    deshalb    auch    in    Ihrem    eigenen    Interesse    der bestehenden   Räum-   und   Streupflicht   ordnungsgemäß   nachzu- kommen. Verbandsgemeindeverwaltung Kirchberg (Hunsrück) Liebe Hundehalter, e s    ist    in    letzter    Zeit    vermehrt    festzustellen,    dass    speziell innerhalb    der    Ortslage    Gehwege,    Plätze    und    Grünanlagen (gemeindlich   und   privat)   durch   Hundekot   verschmutzt   sind.   Ich darf   an   dieser   Stelle   darauf   hinweisen,   dass   Hundehalter,   bzw. –führer,   dazu   verpflichtet   sind,   den   Hundekot   fachgerecht   zu Hause    zu    entsorgen.    Es    würde    Ihnen    sicherlich    auch    nicht gefallen,    wenn    andere    Hundehalter    ihre    Hunde    auf    Ihrem Privatgrundstück   „ihr   Geschäft“   erledigen   lassen!   Ich   darf   um   Ihr Verständnis    und    entsprechende    Beachtung    bitten    und    würde ungern   ein   diesbezügliches   Fehlverhalten   zur   Anzeige   bringen müssen. Guido Scherer, Ortsbürgermeister Wertstofftonne für Elektro-Kleingeräte Ab Montag, 16.03.2015 steht am Bauhof (Kirchstraße 2) eine Wertstofftonne für Elektro-Kleingeräte bereit. Hier können elektrische Kleingeräte wie Haartrockner, Handy, MP3-Player, elektrische Zahnbürsten und viele andere elektrische Kleingeräte kostenlos entsorgt werden. Diese Tonne dient nicht der Entsorgung von Batterien. Räum- und Streupflicht Die Hauptstraße und der Niederweiler Weg werden als klassifizierte Kreisstraße durch die Straßenmeisterei geräumt. Auf den innerörtlichen Nebenstraßen erfolgt die Räumung als freiwillige Leistung durch die Ortsgemeinde. Dies erfolgt ausdrücklich ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und mit dem Hinweis, dass die Reinigungs-, Räum- und Streupflicht der jeweiligen Grundstückseigentümer weiterhin besteht. Die Pflichten der Grundstückseigentümer sind in der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Ortsgemeinde Büchenbeuren geregelt (die Satzung kann hier... eingesehen werden). Weggeräumter Schnee ist so zu lagern, dass keine Verkehrsbehinderung verursacht wird. Wird das Räumen durch am Straßenrand geparkte Fahrzeuge behindert, wird die betreffende Straße nicht durch die Ortsgemeinde geräumt um Beschädigungen an den Fahrzeugen zu verhindern. Ich bitte diesbezüglich um Verständnis und entsprechende Beachtung. Guido Scherer, Ortsbürgermeister Benutzung von Wald- und Wanderwegen In der letzten Zeit wurde wiederholt festgestellt, dass Fahrer von Motogroß- und Quad-Fahrzeugen öffentliche Waldwege und vor allen Dingen den mit erheblichen Kosten neu gestaltete Ortsrandweg unerlaubt als Test- und Rennstrecke benutzen. Wir möchten darauf hinweisen, dass die Nutzung von Waldwegen für diese Fahrzeuge wegen des Wildschutzes generell verboten ist. Durch die aufgeweichte Oberfläche, bedingt durch Winter- und Regenereignisse ist der Weg derzeit in einem so schlechten Zustand, dass ehrenamtliche Helfer mit viel Zeitaufwand den Weg wieder in Ordnung bringen müssen. Auch wurden mutwillig die Hinweisschilder für die Route des Weges beschädigt und entfernt. Wir bitten alle Wanderer die sich auf den genannten Wegen befinden und Fahrer von Motogross- und Quad-F ahrzeugen antreffen die pol. Kennzeichen der Fahrzeuge zu notieren und beim Ortsbürgermeister zu melden, damit gegen die Fahrer Anzeige erstattet werden kann. Störungen bei Straßenbeleuchtung Die RWE Deutschland AG, Kommunalbetreuung Region Rhein-Nahe-Hunsrück in Idar-Oberstein hat uns darüber informiert, dass bei Störungen von Straßenlaternen zwei Möglichkeiten der Meldung bestehen: 1. Sie können telefonisch kostenlos unter der Rufnummer 0180-2112244 unter Angabe der Postleitzahl, des Ortes, der Straße mit Angabe der Lampennummer (sie befindet sich bei allen Laternen im unteren Drittel des Mastes) melden. 2. oder kostenfreie Eingabe im Internet unter http://www.rwe.com/web/cms/de/1754706/rwe- deutschland-ag/ueber-rwe-deutschland/neue-stoerung- strassenbeleuchtung-melden/  die Eingabe vollziehen.
Neue Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters (siehe auch Kontakt) Ab 01.10.2015 gelten folgende neue Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters im Gemeindebüro, Hauptstraße 40:              Mittwoch   von   18.30 – 20.00 Uhr              Samstag    von   10.00 – 12.00 Uhr, oder nach Vereinbarung. Neue Sprechzeiten des Revierförsters  (siehe unter Gemeinde u. Revierförster) Ab 01.10.2015 findet die Sprechstunde des Revierförster an jedem Mittwoch in der Zeit von 11:00 – 12:00 Uhr im Gemeindebüro (siehe oben) statt.
Altes Amt
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